Stand: Juli 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über CAD-Konstruktionsleistungen, 3D-Druck-Dienstleistungen und die Fertigung von Sonderanfertigungen zwischen Alexander Siegert, CAD-Schmiede, Birkenstraße 28, 70806 Kornwestheim (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot annimmt oder der Auftragnehmer einen Auftrag schriftlich (auch per E-Mail) bestätigt.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem individuell abgestimmten Angebot. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags bedürfen der Textform und können sich auf Preis und Liefertermin auswirken.
Für die Konstruktion und Fertigung notwendige Informationen, Maße, Vorlagen oder Bemusterungen sind vom Auftraggeber rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf unvollständigen oder verspäteten Angaben des Auftraggebers beruhen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Angegebene Liefertermine sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, unverbindliche Richtwerte. Bei individuell konstruierten und gefertigten Teilen können sich Termine durch notwendige Anpassungen oder Testläufe verschieben.
Bauteile, die nach den individuellen Vorgaben des Auftraggebers konstruiert und gefertigt werden (z. B. maßgeschneiderte Halterungen), sind Sonderanfertigungen im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. Bei Verträgen mit Verbrauchern über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, besteht daher kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für gelieferte Bauteile 12 Monate ab Lieferung, soweit gesetzlich zulässig. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt, in Textform anzuzeigen.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
Bauteile für sicherheitsrelevante Anwendungen (z. B. Halterungen für Rettungsausrüstung) werden nach bestem Wissen und in Abstimmung mit dem Auftraggeber konstruiert; eine eigenständige Prüfung der Eignung für den konkreten Einsatzzweck durch den Auftraggeber vor dem produktiven Einsatz wird empfohlen.
Sofern nicht abweichend vereinbart, verbleiben CAD-Dateien, Konstruktionsdaten und Druckvorlagen beim Auftragnehmer. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung für andere Aufträge bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers, soweit die Daten auftragsbezogene Individuallösungen des Auftraggebers betreffen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
